Pressemitteilung des Bündnisses
#2021Solidarisch

Nach abermaliger Überlegung hat sich das Bündnis #2021Solidarisch dazu entschieden, die für den 31.12.2020 geplante Demonstration bis auf weiteres zu verschieben.

Das generelle Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr hat uns vor Probleme gestellt. Auch wenn das Verbot nicht mit dem Infektionsschutz begründet wurde, ist ein Vorgehen dagegen schwer vermittelbar und auch juristisch mit Risiken verbunden. Sorgen aufgrund des Infektionsgeschehens wollen wir nicht ignorieren. Außerdem bestand die Befürchtung, durch eine Klage dem Diskurs der Coronaleugner:innen Vorschub zu leisten. Beide Bedenken möchte das Bündnis ernst nehmen.

Gleichzeitig wollen wir mit Menschen, die am 31.12.20 für eine linke Alternative und gegen Corona-Leugner:innen auf die Straße gehen wollen, solidarisch sein!

Wir müssen und wollen auch als breites Bündnis weiterhin für eine solidarische Antwort auf die Corona-Krise kämpfen und den rechten Corona-Leugner:innen etwas entgegensetzen. Wir mobilisieren deswegen für eine große gemeinsame Demonstration im Frühjahr.

Raus aus der Krise, rein in die Umverteilung! 2021 solidarisch!