Inhalt
- Biographie (Kurzvorstellung)
- Reichtum (Vermögensquelle/n)
- Gesesellschaftlicher Schaden (Vergehen der Person/Institution)
- Demokratisierung (Gesellschaftliche Vorteile bei Enteignung/Vergesellschaftung)
- Aktivismus (Organisationen/Personen, die sich in diesem Kontext bereits engagieren)
Biographie
Hamburger Privatbank, die sich zuletzt im Cum-Ex-Skandal einen Namen gemacht hat. Bis vor Kurzem mit Christian Olearius als Geschäftsführer, der versucht hat, seine Kontakte in Hamburgs Politik zu nutzen, um sich vor Millionen an Steuerrückzahlungen zu drücken.
Reichtum
Die Warburg Gruppe verfügt über eine Bilanzsumme von 6,3 Mrd. EUR. Seit 2006 wurden etwa 170 Mio. EUR Steuern hinterzogen und bis heute nicht zurückgezahlt.
Gesellschaftlicher Schaden
Die Hamburger Privatbank M.M. Warburg bereicherte sich um rund 170 Mio. EUR an der Steuerkasse. Statt vor Gericht kam Warburgs Geschäftsführer Christian Olearius für mehrere Gespräche zu Olaf Scholz ins Rathaus. Kurz darauf beschließt das Hamburger Finanzamt rund 47 Mio. EUR der Steuerschuld verjähren zu lassen. Weitere 43 Mio. EUR werden erst auf Drängen des Bundesfinanzministeriums zurückgefordert. Welche Rolle Scholz, Tschentscher und Co. dabei spielen, soll jetzt ein Untersuchungsausschuss klären.
Demokratisierung
Jährlich verliert die Bundesrepublik durch Steuerhinterziehung geschätzte 125 Milliarden Euro. Das entspricht in etwa dem 6-fachen der jährlichen Ausgaben für Hartz IV. Allein mit den 47 Mio. EUR Steuerschenkungen an die M.M. Warburg könnte man Obdachlose über den Winter in Hotels unterbringen oder Moria evakuieren und lokale Strukturen zur Fluchthilfe stärken.
