Inhalt
- Biographie (Kurzvorstellung)
- Reichtum (Vermögensquelle/n)
- Gesesellschaftlicher Schaden (Vergehen der Person/Institution)
- Demokratisierung (Gesellschaftliche Vorteile bei Enteignung/Vergesellschaftung)
- Aktivismus (Organisationen/Personen, die sich in diesem Kontext bereits engagieren)
Biographie
Olaf-„Polizeigewalt hat es nicht gegeben“-Scholz wurde nach dem G20-Fiasko in Hamburg, das er als Bürgermeister zu verantworten hatte, ins Bundesfinanzministerium befördert. Dort untersteht ihm auch die Finanzaufsichtsbehörde Bafin, die im Wirecard-Skandal versagte. 2001 versuchte er als Hamburger Innensenator den harten Law-and-order-Hund zu markieren: Er führte Brechmittel-Zwangseinsätze ein, noch im gleichen Jahr starb daran der Kameruner Achidi John.
Reichtum
Als Finanzminister verdient er 15.156 Euro monatlich plus Ortsaufschlag und Aufwandsentschädigung. Hinzu kommt eine jährliche Pauschale von 3.681 Euro. Seine Frau Britta Ernst erhält als Bildungs- und Jugendministerin in Brandenburg etwa 14.000 Euro pro Monat, auch hier kommen noch Aufschläge hinzu. Damit gehört der Haushalt zu den einkommensstärksten Deutschlands. Ihr Einkommen der vergangenen zehn Jahre dürfte brutto im niedrigen einstelligen Millionenbereich liegen. Aber reich? Sind immer die anderen.
Gesellschaftlicher Schaden
Obwohl seine Kanzler-Ambitionen wohl auf absehbare Zeit aussichtslos sein dürften, ist nicht damit zu rechnen, dass sich der Scholzomat bald aus der Politik zurückzieht. Solange er Einfluss auf Vermögensverteilung, Haushalte und Steuerpolitik hat, liegt eine Wende hin zu mehr Gerechtigkeit fern.
Demokratisierung
Scholz hat offenbar jeden Kontakt zu normal und schlecht verdienenden Gesellschaftsschichten verloren. Seine Enteignung könnte ihn in die Nähe der Lebensrealität der Normal- und Geringverdiener*innen bringen.
Aktivismus
https://gemeinschaftlich.noblogs.org/
